Antrag: | Dringlichkeitsantrag: Verfassungsfeindlichkeit konsequent begegnen – Einheitliches Vorgehen gegen AfD-Mitglieder in den Strukturen des BDKJ |
---|---|
Antragsteller*in: | KLJB (dort beschlossen am: 09.05.2025) |
Status: | Geprüft |
Eingereicht: | Heute, 13:46 |
Ä1 zu DA2: Dringlichkeitsantrag: Verfassungsfeindlichkeit konsequent begegnen – Einheitliches Vorgehen gegen AfD-Mitglieder in den Strukturen des BDKJ
Antragstext
Von Zeile 2 bis 5:
freiheitlich-demokratische Grundordnung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz stellt einen Wendepunkteine Verschärfung im Umgang mit dieser Partei dar. Als Bund deutscher katholischer JugendverbandJugend, der sich auf Grundlage des christlichen Menschenbildes für eine offene, solidarische und demokratische Gesellschaft
Von Zeile 20 bis 24:
Einheitliches Vorgehen gegen AfD-Mitgliedschaft und -Nähe:
Der BDKJ entwickelt gemeinsam mit seinen Jugend- und Diözesanverbänden ein bundeseinheitlichesDie Jugendverbände verpflichten sich Verfahren für den Umgang mit PersonenMitgliedern, die MitgliedTeil der AfD oder ihrer Jugendorganisation sind oder sich in Wort und Tat offen mit deren Programmatik identifizieren, zu entwickeln. Dies kann
rechtssichere Ausschluss- und Schutzverfahren,begleitende Bildungs- und Aufklärungsangebote,
Unterstützungsstrukturen für betroffene Gruppen oder Einzelpersonen, beinhalten.
Von Zeile 32 bis 34:
Zentrale Anlauf- und Meldestelle beim BDKJ-Bundesverband:
Der BDKJ richtet eine zentraleZuständigkeit als Anlauf- und Meldestelle ein, an die sich Gliederungen, ehrenamtlich Engagierte und hauptberuflich Tätige
Von Zeile 38 bis 40 löschen:
menschenfeindliche oder demokratiefeindliche Aussagen oder Vorfälle beobachtet wurden,
Unterstützungsbedarf im Umgang mit rechtsextremen Haltungen besteht.
Von Zeile 43 bis 52:
Erarbeitung verbindlicher Handlungsleitlinien:
Unter Federführung des BDKJ-Bundesvorstands werden bis Ende 2025 verbindliche Handlungsleitlinien entwickelt, die u. a. beinhalten:
rechtssichere Ausschluss- und Schutzverfahren,
begleitende Bildungs- und Aufklärungsangebote,
Unterstützungsstrukturen für betroffene Gruppen oder Einzelpersonen.
Verbindliche Umsetzung und Evaluation:
Die Handlungsleitlinien werden für die Jugendverbände des BDKJ zur verbindlichen Umsetzung empfohlen und jährlich auf ihre Wirksamkeit hin überprüft.
Der BDKJ-Bundesverband schafft Austauschräume für die Jugend-Diözesanverbände um über Erfahrungen, Umsetzungsmöglichkeiten und Wirksamkeit von Verfahren in Kontakt und Dialog zu bleiben.
Von Zeile 2 bis 5:
freiheitlich-demokratische Grundordnung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz stellt einen Wendepunkteine Verschärfung im Umgang mit dieser Partei dar. Als Bund deutscher katholischer JugendverbandJugend, der sich auf Grundlage des christlichen Menschenbildes für eine offene, solidarische und demokratische Gesellschaft
Von Zeile 20 bis 24:
EinheitlichesVorgehen gegen AfD-Mitgliedschaft und -Nähe:Der BDKJ entwickelt gemeinsam mit seinen Jugend- und Diözesanverbänden ein bundeseinheitlichesDie Jugendverbände verpflichten sich Verfahren für den Umgang mitPersonenMitgliedern, dieMitgliedTeil der AfD oder ihrer Jugendorganisation sind oder sich in Wort und Tat offen mit deren Programmatik identifizieren, zu entwickeln. Dies kann
rechtssichere Ausschluss- und Schutzverfahren,begleitende Bildungs- und Aufklärungsangebote,
Unterstützungsstrukturen für betroffene Gruppen oder Einzelpersonen, beinhalten.
Von Zeile 32 bis 34:
Zentrale Anlauf- und Meldestelle beim BDKJ-Bundesverband:
Der BDKJ richtet einezentraleZuständigkeit als Anlauf- und Meldestelle ein, an die sich Gliederungen, ehrenamtlich Engagierte und hauptberuflich Tätige
Von Zeile 38 bis 40 löschen:
menschenfeindliche oder demokratiefeindliche Aussagen oder Vorfälle beobachtet wurden,
Unterstützungsbedarf im Umgang mit rechtsextremen Haltungen besteht.
Von Zeile 43 bis 52:
Erarbeitung verbindlicher Handlungsleitlinien:
Unter Federführung des BDKJ-Bundesvorstands werden bis Ende 2025 verbindliche Handlungsleitlinien entwickelt, die u. a. beinhalten:rechtssichere Ausschluss- und Schutzverfahren,
begleitende Bildungs- und Aufklärungsangebote,
Unterstützungsstrukturen für betroffene Gruppen oder Einzelpersonen.
Verbindliche Umsetzung und Evaluation:
Die Handlungsleitlinien werden für die Jugendverbände des BDKJ zur verbindlichen Umsetzung empfohlen und jährlich auf ihre Wirksamkeit hin überprüft.
Der BDKJ-Bundesverband schafft Austauschräume für die Jugend-Diözesanverbände um über Erfahrungen, Umsetzungsmöglichkeiten und Wirksamkeit von Verfahren in Kontakt und Dialog zu bleiben.
Kommentare